Wir müssen unserer Rolle gerecht werden

Klaus Ernst steigt mit der Leitfrage in seinen Vortrag ein: „Was machen wir, damit sich solche Wirtschaftskrisen nicht wiederholen?“

Er konstatiert, dass der Profit als Steuerungsinstrument versagt habe. Als Ergebnis der hohen Profite gab es nicht “Wohlstand für alle“, sondern die bittere Kehrseite des Profits waren Kinderarmut, sinkende Renten etc.

Die Konsequenzen daraus, dass die Banken nicht in der Lage sind, ihre Aufgabe zu erfüllen, ist, daß der gesamte Finanzsektor öffentlich kontrolliert werden muss.

Überhöhte Profite gab es auch in der Realwirtschaft. Dies muss strukturell geändert werden. Wichtig ist hierbei die Mitbestimmung der Beschäftigten über das, was mit ihrem Betrieb passiert. Die Wirtschaft muss unter demokratische Kontrolle gebracht werden.

Die Transfereinkommen müssen stabilisiert werden, die Renten angehoben. Durch diese Maßnahmen ist eine Stabilisierung des Konsums möglich.

Über die Erfolge unserer Partei bei den Wahlen im vergangenen Jahr sagt Klaus Ernst, dass diese aufgrund unserer klaren strategischen Ausrichtung möglich waren. Bei den Kernpunkten soziale Gerechtigkeit und Frieden kann es keine Kompromisse geben.

Derzeit ist es so, dass unsere Positionen Punkt für Punkt von anderen Parteien übernommen werden, sei es in der Frage des Bundeswehrabzugs aus Afghanistan, was das Schonvermögen bei Hartz IV angeht oder in der Debatte über den Mindestlohn.

Der schnelle Personalvorschlag war deshalb notwendig, damit wir als Partei handlungsfähig bleiben.

Was politisch passiert ist so dramatisch, dass nur wir in der Lage sind, dagegen zu halten. Wir müssen unserer Rolle gerecht werden.

Die Menschen erwarten, dass wir die Realität ändern, nämlich ihre Realität, die immer schlimmer wird.

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