Willkommen bei der Linkspartei im Kreisverband Ulm / Alb-Donau
Mitgliedertreff
Freitag 13.August
Beim nächsten Mitgiedertreff wollen wir einen "Dia"abend mit unserem neuen Beamer machen. Wir zeigen Bilder von unseren Aktivitäten der letzten Wochen und Monate. Wer eigene Bilder zeigen möchte, soll diese auf einen Stick speichern und mitbringen. Wir freuen uns auf rege Beteiligung.
Gelöbnix in Stuttgart
30. Juli
Etwa 1000 Menschen hatten sich in Stuttgart am Schlossplatz versammelt, um gegen den Einsatz der Bundeswehr in aller Welt zu protestieren. Mit dem Grundgesetz ist diese "Verteidigungsarmee" wohl nicht mehr zu vereinen. Etwa genausoviel Polizisten mußten die Politiker vor ihren Wählern schützen.
Atomausstieg-Jetzt
Samstag 24.Juli
Ein breites Bündnis vom Atomkraftgegnern machte die Bürger auf die Gefahren aufmerksam, die gerade für Ulm und Umgebung drohen und warb für einen Umstieg auf "grünen" Strom.
Sommerfest des KV Ulm-Donau und Neu-Ulm
Samstag 24.Juli
Noch am selben Tag fand unser beliebtes Sommerfest auf der Blauinsel statt. Das Trio "Theodorakis" , das mit Heike Hänsel extra aus Tübingen angereist war, sorgte mit Musik aus aller Welt für einen stimmungsvollen Abend. Auch das leibliche Wohl der Gäste kam beim Grillen nicht zu kurz.
Demo in Illertissen
Sonntag 18.Juli
Etwa 60 Anhänger der Linken, der Grünen und sowie Gewerkschaftsvertreter protestierten gegen das Sparpaket der Bundesregierung und gegen den Sozialabbau.
1. Mai : Tag der Arbeit
Trotz zweifelhaften Wetters zog sich ein langer Zug von Menschen durch die Innenstadt, um gegen Rechts und für bessere Arbeit zu demonstrieren.
Die gekaufte Demokratie
Wenn Sie wissen wollen, welche Partei wann, von wem Geld bekommen hat und wieviel das war, dann klicken Sie auf das obenstehende Bild.
Größte AntiAtomkraftDemo seit 1988
In Biblis fand am Samstag den 24.04.2010 eine Demonstration mit 15.000 Teilnehmern zur Abschaltung der Atomkraft statt. Wir waren dabei. Mehr
Kundgebung am 21.3.2010 in Stuttgart Wir zahlen nicht für eure Krise
Größte Anti-AKW-Demo im Südwesten seit 20 Jahren
Rund 5000 Demonstrantinnen und Demonstranten waren am 21. März in Neckarwestheim bei der größten Anti-AKW-Demonstration im Südwesten seit 20 Jahren.
Die Redebeiträge waren sehr interessant. Unter anderem wurde der Mythos widerlegt, daß Atomstrom billig sei. Abgesehen natürlich von all den unkalkulierbaren Folgekosten und -schäden: Es wurden 260 Mrd. Euro an Subventionen für die Atomindustrie gezahlt!
Zum Abschluß des Tages wurde das größte Anti-Atom-Transparent der Welt aufgestellt. Mit über 1,5 Kilometern Länge wurde es sogar noch länger als erwartet.
- Zum Vergrößern auf die Bilder klicken!
Gegen Verlängerung des Kriegseinsatzes in Afghanistan
Fraktion Die Linke geschlossen gegen Verlängerung des Kriegseinsatzes in Afghanistan
In der Bundestagsdebatte über den Afghanistan- Einsatz der
Bundeswehr ist es am Freitag zu einem Eklat gekommen: Bundestagspräsident
Norbert Lammert schloss die Linksfraktion von der Sitzung aus, weil sie mit
Protestplakaten gegen den Einsatz demonstriert hatte.
Auf den Plakaten standen die Namen ziviler Opfer des Afghanistan-Konflikts.
"Die Aktion war ein Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs von Kundus",
sagte ein Fraktionssprecher. Bei dem von der Bundeswehr befohlenen
Bombardement zweier Tanklaster waren im September 2009 bis zu 142 Menschen
getötet oder verletzt worden.
Lammert verlangte von den Abgeordneten der Linksfraktion zunächst, die Plakate
unverzüglich herunterzunehmen. Als sie dieser Aufforderung nicht folgten,
forderte er sie unter dem Applaus der Abgeordneten anderer Fraktionen mehrfach
zum Verlassen des Plenarsaals auf. Er verwies dabei auf die Geschäftsordnung
des Bundestags. Die gesamte Fraktion folgte schließlich der Aufforderung und
zog sich zu Beratungen zurück.
Naziaufmarsch in Dresden verhindert
13.Februar 2010
Bereits um kurz nach 9.00 Uhr versammelten sich Vertreterinnen und Vertreter der thüringischen, sächsischen und hessischen Landtagsfraktionen, sowie viele weitere Genossinnen und Genossen aus dem ganzen Bundesgebiet zusammen mit weiteren AntifaschistInnen auf einer Zufahrtsstraße in der Nähe des Bahnhofs Dresden-Neustadt, um durch ihre bloße Anwesenheit den Propagandamarsch tausender Nazis zu verhindern.
Gegen 11.00 Uhr gab Bodo Ramelow per Megaphon kund, daß wenn wir weiter an diesem Platz Präsenz zeigten, die Chancen sehr gut stünden, daß die Nazis nicht durch kämen.
Und so kam es auch. Nachmittags war die Meldung in den Medien zu vernehmen, daß der Naziaufmarsch definitiv abgesagt worden war. Ein Beweis für die Wirksamkeit des persönlichen Engagements jeder einzelnen Teilnehmerin und jedes einzelnen Teilnehmers dieser Blockade.
Tanja Eble.
Diskussionsveranstaltung mit Klaus Ernst in Stuttgart
4.Februar 2010
Wir müssen unserer Rolle gerecht werden
Klaus Ernst steigt mit der Leitfrage in seinen Vortrag ein: „Was machen wir, damit sich solche Wirtschaftskrisen nicht wiederholen?“
Er konstatiert, dass der Profit als Steuerungsinstrument versagt habe. Als Ergebnis der hohen Profite gab es nicht “Wohlstand für alle“, sondern die bittere Kehrseite des Profits waren Kinderarmut, sinkende Renten etc.
Die Konsequenzen daraus, dass die Banken nicht in der Lage sind, ihre Aufgabe zu erfüllen, ist, daß der gesamte Finanzsektor öffentlich kontrolliert werden muss.
Überhöhte Profite gab es auch in der Realwirtschaft. Dies muss strukturell geändert werden. Wichtig ist hierbei die Mitbestimmung der Beschäftigten über das, was mit ihrem Betrieb passiert. Die Wirtschaft muss unter demokratische Kontrolle gebracht werden.
Die Transfereinkommen müssen stabilisiert werden, die Renten angehoben. Durch diese Maßnahmen ist eine Stabilisierung des Konsums möglich.
Über die Erfolge unserer Partei bei den Wahlen im vergangenen Jahr sagt Klaus Ernst, dass diese aufgrund unserer klaren strategischen Ausrichtung möglich waren. Bei den Kernpunkten soziale Gerechtigkeit und Frieden kann es keine Kompromisse geben.
Derzeit ist es so, dass unsere Positionen Punkt für Punkt von anderen Parteien übernommen werden, sei es in der Frage des Bundeswehrabzugs aus Afghanistan, was das Schonvermögen bei Hartz IV angeht oder in der Debatte über den Mindestlohn.
Der schnelle Personalvorschlag war deshalb notwendig, damit wir als Partei handlungsfähig bleiben.
Was politisch passiert ist so dramatisch, dass nur wir in der Lage sind, dagegen zu halten. Wir müssen unserer Rolle gerecht werden.
Die Menschen erwarten, dass wir die Realität ändern, nämlich ihre Realität, die immer schlimmer wird.
Presseerklärung von Klaus Ernst
10. Februar 2010
Union tritt Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit Füßen
"Die Hartz IV Regelsätze zu kürzen und Kinder und deren Familien mit
bloßen Sachleistungen abzuspeisen ist eine Offenbarungseid der Union
gegenüber den Betroffenen und ein offener Affront gegenüber dem
Bundesverfassungsgericht", kritisiert der stellvertretende
Parteivorsitzende Klaus Ernst, Forderungen aus der CDU. Ernst weiter:
Die Regelleistungen sowohl für Kinder als auch für Erwachsenen
verstoßen gegen das Grundrecht auf die Gewährleistung eines
menschwürdigen Existenzminimums. Mehr Sachleistungen, wie ein neuer
Kühlschrank, bedeutet nicht automatisch, dass dieser auch gefüllt ist.
Die Regelsätze müssen deshalb nicht gekürzt, sondern erhöht werden.
Wer innerhalb weniger Tage mit hunderten Milliarden Euro Banken retten
kann, der darf jetzt nicht darüber jammern, es sei kein Geld da.
Mit der schludrigen, schlampigen und einer desinteressierte
Gesetzgebung, die an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht, muss
endlich Schluss sein. Statt das Verfassungsgerichtsurteil mit Füßen zu
treten und über die Interpretation des Urteils zu schwadronieren,
sollte sich Bundesministerin von der Leyen schleunigst an die Arbeit
machen.
DIE LINKE fordert eine Totalrevision von Hartz IV. Die
Konstruktionsfehler von Hartz IV und die Austrocknung des von Rot-Grün
im Zuge der Hartz-Gesetzgebung geschaffenen Niedriglohnsektors, sind nur
durch eine bedarfsdeckende Mindestsicherung in Höhe von 500 Euro als
Regelleistung für Erwachsene, eine eigenständige Kindergrundsicherung
und einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro zu
überwinden.
Erste Rede von Michael Schlecht im Bundestag
- Michael Schlecht MdB
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Aktuelle Pressemeldungen
Die kalte Progression- ein Phantom
Seit einiger Zeit geistert ein Begriff durch die Medien, der alle
erschauern lässt: Die kalte Progression. mehr